Direktzusage und Pensionsfonds : ein by Michael Thaut

By Michael Thaut

Initial; Einleitung; Allgemeine Modellannahmen; Rechtsrahmen von Direktzusage und Pensionsfonds; Konkretisierung der Modellannahmen; Leistungszusage bei Sicherheit; Beitragszusage bzw. beitragsorientierte Leistungszusage mit Mindestleistung; Leistungszusage bei Unsicherheit; Umstellung der Direktzusage auf den Pensionsfonds; again topic

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Sie hangt wie bei der Leistungszusage von den Faktoren Aktienanteil des Deckungsstocks und Rechtsform des Arbeitgebers ab. Da die Pensionsleistung vom Eintritt eines den Versorgungsanspruch auslosenden biologischen Ereignisses abhangt, sind die Zahlungen des Arbeitgebers an ein ungewisses Ereignis der Zukunft gekoppelt. Daher wird im Kapitel 7 das zuvor fiir die Leistungszusage entwickelte Modell ^^Der Begriff „Pensionsfonds" wird als Kurzbezeichnung fiir den klassischen bzw. externen Pensionsfonds verwendet.

2 BetrAVG. Danach sind die Direktversicherung und die Pensionskasse von der Anpassungspriifungspfiicht entbunden, sofern ab Rentenbeginn samtliche auf den Rentenbestand entfallende Uberschussanteile zur ErhOhung der laufenden Leistungen verwendet werden und zur Berechnung der Garantieleistung der in § 65 I Nr. 1 Buchstabe a VAG festgelegte Hochstzinssatz nicht ilberschreiten wird. Als Konsequenz dieser Regelung entfallt bei Beitragszusagen mit Mindestleistung die Anpassungsiiberpriifungspflicht des Arbeitgebers, weil dem Arbeitnehmer die Ertrage aus der Anlage der Beitrage grundsatzlich zustehen.

5103. *^Eine Aufiistung entsprechender Urteile ist in Langohr-Plato (2002), Rn. 577, angeffihrt. 1999 in Kraft trat, wurde der Absatz 2 eingefligt; danach gilt die Verpflichtung zur Anpassung dann als erfiillt, wenn die Teuerung im Priifungszeitraum, entweder gemessen am Preisindex ftir die Lebenshaltung von 4-PersonenHaushalten von Arbeitern und Angestellten mit mittlerem Einkommen oder an den Nettolohnen vergleichbarer Arbeitnehmergruppen des Unternehmens, durch die Anpassung ausgeglichen wird.

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